Die Macht der über 6 Millionen "Hartzer":

Widerstand wird Pflicht Über 6 Millionen Hartz IV Empfänger sind eine Macht! In jeder Stadt gibt es Jobcenter, in jeder Stadt gibt es tausende Betroffene! 

 

Über 6 Millionen Hartz IV Empfänger sind eine Macht!
In jeder Stadt gibt es Jobcenter, in jeder Stadt gibt es viele tausend Betroffene, schließt euch zusammen via WhatsApp und Facebook sowie anderen sozialen Netzwerken!

Geht in den öffentlichen Widerstand und wehrt euch!

Sperrt zB: die Eingänge der Jobcenter, demostriert friedlich aber laut für eure Menschenrechte und gegen die Sanktionen.
Arbeitnehmer und Arbeitslose in Frankreich machen es euch vor!
Vernetzt euch mit anderen Städten und startet sog. Flashmobs zur gleichen Zeit an verschiedenen Jobcentern.

Weder Medien noch die Politik werden dann noch auf Dauer eure Stimmen überhören können!
Reicht Widersprüche gegen jeden Bescheid ein! Überflutet die Jobcenter mit Widersprüchen und Klagen denn, kein System kann das längere Zeit durchstehen!

Nach 3 -5 Monaten schickt die Sprecher der Demo`s zu den Bügermeistern der Städte, den Jobcenterleitern und überreicht eure schriftlichen Forderungen.

Das gleiche macht in Berlin im / am Bundestag. 

Die Masse der Betroffenen ist es, was der Regierung Angst macht, und genau deshalb will man die Gesetze verschärfen.
Das Ziel ist klar: Ihr sollt klein bleiben und jeder wird isoliert. Aber genau da liegt eure Stärke!
Ein Grashalm ist schwach,...aber einmal verbunden, ist ein ganzes Grasbündel nicht mehr so leicht zu verbiegen. Eine Stimme ist leise, aber:
Dutzende, Hunderte und Tausende sind nicht zu überhören.

Ihr seid über 6 Millionen Betroffene!

50.000 - 80.000 gehen zu einem Fussballspiel oder zu einem Konzert , damit sie 90 Minuten Spass haben, davon ist mind. die Hälfte von Armut betroffen. Wer zu einem Fussballspiel gehen kann, kann auch ein Busticket zum nächsten Jobcenter kaufen!

Plakate kann man selber machen und eure Stimme braucht keine Verstärker oder High - Tech - Anlagen, denn mit jeder Stimme steigt die Lautstärke!

Denkt nach und erkennt was eure Kinder und euch selbst wirklich erwartet und dann entscheidet,...wie die Zukunft eurer Kinder und Familien aussehen soll.

Wollt ihr: Diskriminierung, Zwangs- und Sippenhaftung, Lohndumping, Rechtlosigkeit der Arbeitslosen, Obdachlosigkeit und Zwangsarbeit in einem Sanktionsregime, welches niemals mehr genug anständig bezahlte Arbeit für alle haben wird?
Und, wollt ihr ansteigende Armut sowie Obdachlosigkeit, oder:
Das Recht auf ein sanktionsfreies Leben?

Wollt ihr Freiheit und eure Grundrechte, oder lieber die Diktatur der Wirtschaftsbosse?

Wer, wenn nicht ihr selbst, hat die Zukunft in der Hand?
Eure FHP: Freie Hartz IV Presse by Perry Feth

Hartz IV: Mindestens 4-5 Millionen Hartz IV verschwunden!

 

Der Hartz IV Betrug 

durch die Regierung nimmt katastrophale Ausmaße an. SPD und CDU/ CSU Regierung machen sich Strafbar 

Neue Superzahl im "Hartz IV - Lotto"

Mindestens 11 Millionen Hartz IV Berechtigte, denn:
Fast 5 Millionen Menschen fehlen in der Hartz IV Statistik!

Jetzt wird deutlich:
Regierung verschärft die Hartz IV Gesetze, weil sie Angst vor erheblichen Mehrausgaben hat und die Bevölkerung massiv unter Druck setzen will.
Das hat nichts mehr mit dem Sozialstaatsprinzip zu tun, sondern ist schlichtweg "Kriminell".
BILD, andere Medien und die Regierungsparteien werden nicht müde, die angeblichen Erfolge von Hartz IV anzupreisen. Dabei sehen die Fakten ganz anders aus.

Es stellt sich die Frage:
Wie geduldig sich die Bevölkerung noch belügen, nötigen und erpressen lassen will.
Mit den offiziellen Zahlen der BA von gut 6 Millionen Leistungsempfänger und den "fehlenden Leistungsberechtigten", wird eine Dimension erreicht, welche das Scheitern der SPD / CDU(CSU) Regierung klar erkennen lässt.

So beantragen 5 Millionen Menschen kein Hartz IV sagen - Hartz IV Experten.

Sie haben errechnet, dass rund 5 Millionen Menschen in Deutschland eigentlich einen Hartz IV Anspruch hätten, aber u.a. aus Scham keinen Antrag stellen. Somit verzichten rund 44 Prozent der Leistungsberechtigten auf Hartz IV Leistungen.

Das genau in diesem Zeitpunkt als die Zahlen bekannt werden, dann auch noch die Hartz IV - Gesetze verschärft werden, zeigt deutlich, wie weit sich die Regierung vom Bürger entfernt hat. Die Verschärfung hat System, denn so wird verhindert, dass die Leistungsberechtigten vielleicht doch noch Anträge stellen.

Wer in Deutschland staatlich organisierte Sozialleistungen beantragt, wird stigmatisiert. In vielen Köpfen der Menschen ist das Bild vom "saufenden Alkoholiker im Unterhemd mit Kippe vor dem Fernseher" verhaftet, wenn sie an Hartz IV Bezieher denken. Schuld daran sind mediale Bilder, die dies immer wieder transportieren.

Daher ist es kaum verwunderlich, dass Millionenfach keine Hartz IV Leistungen gestellt werden, wie eine aktuelle Studie von Forschern des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) ergab. Das IAB ist eine wissenschaftliche Einrichtung der Bundesagentur für Arbeit (BA).

Laut den Berechnungen gehen die Forscher von 3,1 bis 4,9 Millionen Betroffenen in "verdeckter Armut" aus. Das ergibt umgerechnet ein Verzicht von 34 bis 44 Prozent der Antragsberechtigten.

Die IAB Experten sagen, dass viele Menschen aus Scham keine Leistungen beantragen, andere wissen wiederrum nichts von einem Anspruch. Viele sagen auch, dass sie aufgrund geringer Zahlungen lieber die Jobcenter-Schikanen verzichten.

Davon geht auch die LINKEN-Chefin Katja Kipping aus: "Angesichts der entwürdigenden Prozeduren auf den Jobcentern ist es kein Wunder, dass Millionen auf Leistungen verzichten", so die Linken-Vorsitzende.
"Die Abschreckung durch Diskriminierung spart dem Staat pro Jahr mindestens 20 Milliarden Euro".
 
Fazit:
Über 11 Millionen Leistungsberechtigte sind eine Macht, welche es zu unterdrücken gilt, damit es nicht zu Aufständen kommt..

Anmerkung: Es gibt gerade mal etwa 500.00 Arbeitsplätze für über 11 Millionen Leistungsberechtigte. So zeigt sich also wieder einmal, dass es niemals mehr "Arbeit für alle" geben kann!
Die Regierung hält an der repressiven Sozialpolitik fest und baut sie aus, damit niemand auf die Idee kommt, sich zu wehren!

Das wird nicht mehr lange gelingen...
Eure FHP: Freie Hartz IV Presse

Hartz IV = "Genozid" durch SPD und CDU / CSU:

Sie vernichten Grundrechte! Zum 1.08.2016 plant die Bundesregierung ein existenzvernichtendes Gesetz, welches den Vergleich mit den Gesetzen in "Nazi-Deutschland", keineswegs mehr scheuen muss!

Hartz IV: Wehrt euch
Wir sagen Nein! Dieses geplante Hartz IV - Gesetz wird viele Millionen Menschen in die Versklavung und bitterste Armut treiben!

Vergesst nicht die Fakten: Etwa 500.000 Arbeitsstellen gibt es in Deutschland für weit über 6 millionen Arbeitssuchende / Hartz IV Betroffene. Weit über 350. 000 Obdachlose und über 2 millionen von Armut betroffene Kinder.
Dieses neue Gesetz wird allen Arbeitnehmern und Arbeitslosen die Existenzgrundlagen sowie alle Menschenrechte entziehen!

Voraussichtlich werden zum 1. August die neuen Gesetzänderungen und die damit verbundenen Verschärfungen in Hartz IV in Kraft treten.
Susan Bonath hat ein Muster für eine Verfassungsbeschwerde verfasst. Danke an Susan Bonath. Gilt zwar die vier Wochenfrist innerhalb der Verfassungsbeschwerde, so gibt es noch das Instrument der "Rechtssatzverfassungsbeschwerde" gegen ein Gesetz. Hier gilt die Einjahresfrist nach Inkraftttreten des Gesetzes.
___________________________________________________________

Muster einer Verfassungsbeschwerde zu den geplanten Hartz IV Verschärfungen

Am 8. Juli 2016 hat der Bundesrat dem „Neuntes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Rechtsvereinfachung sowie zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht“ zugestimmt. Der Tag der tatsächlichen Umsetzung ist bis dato noch nicht bekannt. Eine Bekanntmachung im Bundesanzeiger ist ebenfalls noch nicht öffentlich. In der Ausschuss-Drs. 18 (11) 649 heißt es: „Das 9. SGB II-Änderungsgesetz wird voraussichtlich am 01.08.2016 in Kraft treten“ (S. 64).

Die Gesetzänderungen in Hartz IV werden starke repressive Auswirkungen auf die Arbeitslosengeld-II-Leistungsberechtigten haben (siehe hierzu auch vorangegangene Berichte). Die geplanten Änderungen können wir nicht mal einfach so rückgängig machen. Allerdings können Betroffene, die Arbeitslosengeld II beziehen, in den schriftlichen Widerstand gehen und ihren Unmut äußern.

Die derzeitige Gesetzgebung bietet eine sog. Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht an. (http://www.bundesverfassungsgericht.de/…/verfassungsbeschwe…)

Demnach kann:
„Jedermann Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht erheben, wenn er sich durch die öffentliche Gewalt in einem seiner Grundrechte (Art. 1 bis 19 GG) oder bestimmten grundrechtsgleichen Rechten verletzt glaubt“.

Die Beschwerde kann grundsätzlich gegen alle rechtserheblichen Maßnahmen der gesetzgebenden, der ausführenden und der rechtsprechenden Gewalt eingelegt werden. Zumeist werden Beschwerden gegen letztinstanzliche Gerichtsentscheidungen eingelegt. D.h. zunächst dann, wenn alle Gerichte bemüht worden sind, um eine Entscheidung zu erhalten. Dem steht eine Verfassungsbeschwerde unmittelbar gegen Gesetze jedoch nichts entgegen und muss innerhalb von vier Wochen ausführlich begründet eingereicht sein.

Bei Beschwerden gegen ein Gesetz gibt es die sog. „Rechtssatzverfassungsbeschwerde“. ( http://www.bundesverfassungsgericht.de/…/verfassungsbeschwe…) Diese Frist beträgt ein Jahr nach Inkrafttreten des neuen Gesetzes. Auch hier muss sich der oder die BeschwerdeführerIn selbst, gegenwärtig oder unmittelbar in ihren Rechten verletzt fühlen.

Grundsätzlich muss die Beschwerde schriftlich begründet eingereicht werden. Das Bundesverfassungsgericht hat dazu auf seiner Seite ein Merkblatt ins Internet gestellt. Aus der Möglichkeit der „Rechtssatzverfassungsbeschwerde“ und der damit verbundenen Einjahresfrist besteht somit genügend Zeit sich das Verfahren genauer anzusehen, um den Voraussetzungen zu entsprechen.

Ausführliche Materialen zum Verlauf der 9. Gesetzesänderung in Hartz IV, wie Anhörungen, Stellungnahmen von Verbänden, Anträge usw. usf. finden sich hier.
(http://tacheles-sozialhilfe.de/startsei…/aktuelles/d/n/2017/)

Eine Vorlage (http://www.inge-hannemann.de/…/Verfassungsbeschwerde_fertig…) einer Verfassungsbeschwerde wurde von der Journalistin Susan Bonath erstellt und dient als Hilfestellung.

Ziel ist u.a. das öffentliche Interesse herzustellen, als auch Arbeitslosengeld-II-Betroffene zu motivieren, ihren Unmut mit einer Beschwerde gegenüber den repressiven Verschärfungen in Hartz IV in Karlsruhe auszudrücken.

Es ist wichtig, dass sich viele Betroffene in dieser Form in Karlsruhe „melden“. Gerne argumentiert das Bundesverfassungsgericht mit der Ablehnung einer Verfassungs- oder Rechtssatzverfassungsbeschwerde damit, dass ein mangelndes Interesse der Öffentlichkeit besteht. Lassen wir diese Ausrede nicht zu!

Die Verfassungsbeschwerde ist kostenlos.
Gemeinsam sind wir stark, deshalb lasst uns das Ende der Hartz IV - Diktatur einleiten, welche unseren Kindern schadet, nur der Wirtschaft dient und den mündigen Bürger in die Sklaverei treibt.

Eure
FHP: Freie Hartz IV Presse