Hartz IV

FHP: Freie Hartz IV Presse

"Hartz IV ist eine Gefahr für die Demokratie"
Interview mit dem Sozialexperten Jürgen Borchert

Er wird als „Robin Hood der Familien“ und „soziales Gewissen Deutschlands“ bezeichnet: Jürgen Borchert, bis Ende Dezember Vorsitzender Richter am hessischen Landessozialgericht.

Der Kämpfer für eine andere Sozialpolitik referiert heute unter anderem auch auf dem Parteitag der AfD in Bremen. Norbert Pfeifer sprach mit ihm über seine Forderungen an die Politik und über seinen Auftritt in Bremen.

Der Zustand des Sozialstaates ist desaströs und er schafft Probleme, vor denen er eigentlich schützen sollte – so lautet Ihr bitteres Urteil. Ist der Sozialstaat überhaupt noch zu reformieren, oder sollte er nicht gleich ganz abgeschafft werden?

Jürgen Borchert: 
Der Sozialstaat ist für das Funktionieren der Demokratie unerlässlich, wir müssen ihn unbedingt reformieren. Die Richtung ist klar: Der Sozialstaat muss Verantwortung wieder erkennbar machen, die Verteilungsregeln müssen transparent sein, und die Umverteilung von unten nach oben ist zu beenden. In seiner aktuellen Verfassung ist der Sozialstaat tatsächlich eine Gefahr für die Demokratie.

Laut einer für die Bundesregierung erstellten Studie gibt es rund 150 familienpolitische Leistungen, 200 Milliarden Euro gibt der Staat im Jahr für Familien aus. Gibt es nur ein Verteilungsproblem?

Bei dieser Rechnung muss man sich fragen, wie inkompetent man eigentlich sein muss, um so einen Unsinn zu erzählen. Man muss bei jeder Bilanz nach Soll und Haben fragen. Hier haben wir eine Rechnung, die nur die Habenseite berücksichtigt. Wissenschaftlicher Müll!

Familien finanzieren also zu einem guten Teil die Leistungen selbst. Woran machen Sie das fest?

Zum Beispiel an der sogenannten beitragsfreien Mitversicherung in der Gesetzlichen Krankenversicherung. Das suggeriert, dass Familien Nettoempfänger von Wohltaten der Solidargemeinschaft seien. Die Wahrheit ist genau umgekehrt: Familien mit bis zu drei Kindern zahlen mehr in die Krankenversicherung ein, als sie an Leistungen in Anspruch nehmen. Oder nehmen Sie das Kindergeld, das mit 38 Milliarden Euro in der Rechnung zu Buche schlägt. Aber das Kindergeld ist großenteils die Kompensation der verfassungswidrigen Besteuerung des Kinderexistenzminimums. Die Autoren begreifen nicht, dass das Kindergeld teilweise Diebesgut ist und kein Geschenk.

Was müsste sich ändern?

Wir brauchen eine Totalreform, die das Steuersystem und vor allem die Sozialversicherungen einbezieht. Die oberen Einkommensschichten haben in den letzten Jahrzehnten immer weniger zur Solidargemeinschaft beigetragen. Die Haupteinnahmequellen des Staates sind Verbrauchssteuern und Sozialbeiträge geworden. Von der Mehrwertsteuer sind die unteren Einkommensschichten aber relativ stärker betroffen als die oberen. Und bei den Sozialbeiträgen fehlen Freibeträge wie bei der Einkommensteuer, es gibt Beitragsbemessungsgrenzen, und der Tarif steigt nicht an wie bei der Steuer. All das führt dazu, dass die kleinen Leute relativ viel abgeben müssen. Sie sind staatstragend geworden, und die starken Schultern wurden immer mehr aus der sozialen Verantwortung entlassen. Ein solcher Zustand ist unerträglich.

Wie könnte das System konkret aussehen?

Es muss so transparent sein, dass die Menschen es kapieren. Dazu gehört, dass alle Bürger einschließlich der Beamten und Selbstständigen einzahlen. Alle müssen sich dann entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit ins Zeug legen. Mein Vorschlag: Der Beitrag für das Sozialsystem soll sich orientieren an der Einkommensteuer. Es könnte so ähnlich wie beim Solidaritätszuschlag gemacht werden, nur dass es eben ein „Sozial-Soli“ wäre.

Sie sagen, Familien würden regelrecht ausgebeutet, das System sei verfassungswidrig. Wo bleiben dann die Klagen?

Es hat ja immer wieder Klagen gegeben. 2001 hat das Bundesverfassungsgericht das letzte große Urteil gesprochen, es betraf die Pflegeversicherung. Der Politik ist dann nur eingefallen, den Kinderlosen einen um 0,25 Punkte höheren Beitrag abzuverlangen. Das genügt aber lange nicht, der Verfassungsauftrag ist bei Weitem nicht erfüllt.

Und was ist mit heutigen Klagen?

Die gibt es, sie sind auch schon weit gediehen. Das Bundessozialgericht in Kassel wird im Herbst entscheiden, und danach geht es weiter nach Karlsruhe.

Muss Karlsruhe der Politik wieder Beine machen wie in den letzten Jahrzehnten?

Offenbar haben Wertentscheidungen, die in der Familienpolitik sehr wichtig sind, bei den Parteien keine Chance mehr. In der Politik zählen die Quantitäten der Stimmen. Und da müssen wir uns der Tatsache stellen, dass die Familienhaushalte mit unterhaltsberechtigten Kindern zu einer 25-prozentigen Minderheit geworden sind. 75 Prozent der Haushalte sind kinderlos.

Sie kennen die traditionellen Parteien und referieren nun am Sonnabend auf dem AfD-Parteitag in Bremen über eine familienfreundliche Reform der Sozialversicherung. In welcher Partei sehen Sie Ihre Vorstellungen am ehesten berücksichtigt?

Alle Altparteien haben in Sonntagsreden der Familienpolitik das Wort geredet, am Montag folgten dann die bitteren Pillen. Inwieweit eine neue Partei wie die AfD ein neues Denken für eine neue Zeit wagt, bleibt abzuwarten. Sie ist auf diesem Feld ein unbeschriebenes Blatt. Sie wäre gut beraten, wenn sie die eklatanten Schwächen der Altparteien bei der Familienpolitik nutzte, um wichtige Debatten anzustoßen. Wir müssen uns nur ansehen, was die Familienpolitik der letzten 50 Jahre geschaffen hat: das Desaster der doppelten Kinderarmut. Wir haben die Geburtenzahl von 1,35 Millionen im Jahre 1964 auf heute nur noch 660 000 halbiert. Und im selben Zeitraum hat sich der Anteil der Kinder, die von Sozialhilfe beziehungsweise Hartz IV leben, versechzehnfacht. Das ist eine Katastrophe.

Sie sind im wissenschaftlichen Beirat von attac, beraten Gewerkschaften und Sozialverbände. Ihre Kritik an der Sozialpolitik setzt meistens von links an. Warum referieren Sie ausgerechnet bei der rechtspopulistischen AfD?

Ich habe in den letzten 35 Jahren überall geredet – von der Linken bis zur CSU. Ich sehe keinen Grund, warum man die AfD tabuisieren sollte. 
Wenn die AfD sich meine Ideen zu eigen machen sollte, umso besser – dann wachen die Altparteien auf! Die haben sich bisher ja sogar geweigert, Aufträge des Verfassungsgerichts umzusetzen. Das ist ein Umstand, der in der öffentlichen Debatte eine scharfe Waffe werden könnte – wenn es der AfD gelänge, den Bürgern die Zusammenhänge zu erklären. Das ist zugegebenermaßen nicht einfach, sondern verlangt harte Arbeit.

Zur Person: Jürgen Borchert, geboren 1949 in Gießen, ist einer der profiliertesten deutschen Sozialexperten und war bis Ende 2014 Vorsitzender Richter am hessischen Landessozialgericht. Er ist Architekt wichtiger Verfassungsbeschwerden. Das „Pflegeurteil“ 2001 führte etwa dazu, dass Kinderlose einen höheren Pflegebeitrag zahlen. 2008 lieferte er mit seinem Senat die Vorlage zur verfassungsrechtlichen Überprüfung der Hartz-IV-Regelsätze.
(Quelle:weserkurier.de)

Hartz IV

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Diakonie bezieht Stellung zu Hartz IV

Die Diakonie bringt zum 10 jährigen Bestehen von Hartz IV ein Positionspapier heraus, u.a. um ein Gegenpol zur gängigen Mainstream aufzubauen.



Natürlich muss berücksichtigt werden, das auch die Diakonie von 1€ Jobs profitiert, auf der anderen Seite aber:
Einen erheblichen, leider inzwischen unverzichtbaren, Beitrag in der Fürsorge von Kranken, Alten und Kindern, sowie anderen sozialen Brennpunkten leistet.
Man kann geteilter Meinung über das Wirken der Diakonie oder ähnlicher Verbände sein, eines jedoch nicht leugnen:
Ohne solche Einrichtungen, würden (zu-) viele nicht mehr existieren, bzw: überleben können.
Bei allen kritischen und/oder positiven Betrachtungsweisen dieser oder vergleichbaren Einrichtungen, muss man sich im Grunde aber die folgenden Fragen stellen:

"Warum muss es in einem Land wie Deutschland, überhaupt solche Verbände geben" und warum;
"müssen solche Verbände letztlich immer wieder als Rettungsanker für politisches Versagen (dieses in den letzten Jahren massiv vertärkt) herhalten"?
"Was wäre, wenn es diese nicht gäbe"?

Die Antwort ist so banal wie einfach:
Die deutsche Politik hat im Zuge eigener wirtschaftlichen Interessen unter dem Einfluss von wenigen Großindustrien und Wirtschaftseliten schlichtweg den Weg der Solidargemeinschaft verlassen. Eigene Grundwerte (auch aus dem Grundgesetz) mit unsäglich vielen rechtlichen Tricks über Bord geworfen, um auf dem Feld der Weltgemeinschaft eine führende Rolle spielen zu können.
Wirtschaftliche Ziele wurden über "soziales Miteinander und den Wert der Solidargemeinschaft" gestellt. Damit hat eine Abkehr von vielen "menschlich-sozialen Errungenschaften" stattgefunden, welche ursprünglich einmal dem Menschen das "Überleben in den Epochen der Evolution" überhaupt erst ermöglichte.
Und so wäre ohne diese Verbände, Hartz IV vermutlich sehr viel früher gescheitert.
 
Man muss sich also auch die Frage stellen:
"Hat sich die Politik grob fahrlässig (bewusst spekulierend) darauf verlassen";
das die Verbände mit ihren weitverflechteten Strukturen einspringen und Verantwortung für die zu erwartenen Probleme der Bevölkerung übernehmen?
Problembewältigung und Hilfeleistungen, die normalerweise in den Verantwortungs- und Aufgabenbereich der Regierung gehören!

Man könnte durchaus zu diesem Schluss kommen, bedenkt man:
Das die so eingesparten Transfer-Integrations und sonstige Sozial- und Hilfeleistungen für den einzelnen ( in der Masse) bei weitem und um ein vielfaches;
die "Steuervergünstigungen und Fördermittel", welche Sozialverbände erhalten, übersteigen. Selbige sich vorwiegend aus den Spenden der Mitglieder finanzieren müssen!

Und, so hart wie es vielleicht klingen mag, aber;
wenn wir in das Tierreich schauen, werden wir feststellen:
Das wir, im besonderen unsere Regierung, von den sozialen Strukturen der zB: Delfine, lernen können und vielleicht auch langsam sollten!

Diakonie und die 10 Thesen
Bereits im 1sten Kapitel der nachstehend verlinkten Seite der Diakonie, wird deutlich:
Welche Abkehr innerhalb der (nicht nur, sondern auch) deutschen Gesellschaft und der Politik zum Thema "soziale Gerechtigkeit und Fürsorge" stattgefunden hat.
Man sollte dabei auch nicht nur die christlichen Werte unserer Gesellschaft betrachten, sondern sich etwas sehr viel einfacheres
vor Augen halten.
Noch heute leben Stämme und Völker in Abgeschiedenheit nach ihren eigenen kulterellen Gebräuchen auf der ganzen Welt und Ihnen allen, ist etwas gemeinsam:
"Die Starken ernähren und versorgen die Schwachen, die selbst nicht mehr arbeiten oder für das Überleben der Gemeinschaft sorgen können". Alte, Kranke usw. übernehmen dann soweit es geht, noch andere Funktionen wie zB: die Kinder zu unterrichten und / oder zu betreuen, von "alten Vorfahren und Legenden" zu erzählen. Sie sind die Respektpersonen an denen sich jeder orientiert aber;
um die sich auch, jeder kümmert.

Diese Form der "Solidargemeinschaft", die bis in die Anfänge der Menschheitsgeschichte geht, ist also sogar viel älter;
als die meisten "Religionen" und genießen eine längere Lebensdauer als die "Sozio-.kulturellen Entwicklungen der heutigen Moderne".
Eine ähnliche Struktur der Solidargemeinschaft, fand sich vergleichsweise auch noch bei uns bis in den 80er Jahren und verschwand mit der Entwicklung von Hartz I - Hartz IV fast vollständig.

Mit der Einführung von Hartz IV fand eine bewusst und politisch gewollte "Entsolidarisierung" der Gesellschaft statt, welche binnen weniger Jahre zu prekären sozialgesellschaftlichen Problemstellungen nicht nur bei einzelnen;
sondern bei Millionen von Familien, zu kaum überwindbare u.a.auch finanzielle Sorgen führte.

"Eine Abkehr von Hartz IV in seiner heutigen Form ist unabdingbar"!  
Nur so;
kann ein "fortlaufender Verfall der demokratischen und vor allem sozialen Grundwerte in Deutschland" verhindert werden.

@FHP
by Perry Feth

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Zu den Thesen:

http://www.diakonie.de/armut-thesen-zu-zehn-jahren-hartz-iv-15981.html

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Zeit für ®Hartzida
Denn, die Gesellschaft wird gezielt gespalten

Es liegt nicht im Interesse der Politik, das sich Erwerbstätige (mit niedrigen und mittleren Einkommen) und Arbeitssuchende-lose verständigen und an einem Strang ziehen.

Erschreckend fällt auf, das Pegida das "zentrale Leitthema der Mainstream und der Parteien" ist, während die Ursachen der Ängste in der Bevölkerung aber ganz anderer Natur sind und nichts mit Fremdenhass zu tun haben! 
Sowohl Erwerbstätige im Niedriglohn-Zeitarbbeits- und Geringfügigkeitssektor, als auch tatsächlich Arbeitslose;
sind zur Zeit kein wirkliches Thema.
Die Hartz IV-Beratungen hinter verschlossenen Türen, fallen kaum jemandem auf. Das hier ein Gefahrenpotenzial der übelsten Sorte schlummert, welches für weiteren Zündstoff im Kontext des sozialen Zusammenhalts unserer Gesellschaft und Radikalisierung von Betroffenen sorgt, wird weitestgehend und bewusst in den Medien übergangen.

Auch wenn die "xyz-Gida`s" von den Medien verteufelt werden, unterschlagen fast alle Medienanstalten und lokalen Nachrichten, das Hauptproblem, welches die Menschen auf die Straße treibt.

Es ist die existenzielle Angst vor der Zukunft und die Not in der Gegenwart.
Dieses Problem ist Hausgemacht, mit der radikalen Agenda-Politik.

Der Vergleich:
Nazi-Zeit und die damaligen Ängste der Menschen, fixiert auf ein bestimmtes "Feindbild", im Kontext der Agenda 2010 und der aktuellen Handlungsweisen der BA und Politik;
ist inzwischen völlig legitim!

Denn, er findet seine Berechtigung in der Stigmatisierung der Hartz IV Empfänger!
Verursacht, durch bewusst falsche Datenerhebungen der Politik, Vertuschung tatsächlicher Zahlen und nicht zu vergessen - die Hetz-Propaganda von "BILD und deren Gleichgesinnten" gegen Hartz IV Empfänger.

Die Angst der Menschen die arbeiten, aber trotzdem kaum über die Runden kommen, ist überall gegenwärtig!
Mehr als drei Millionen Erwerbstätige in Deutschland leben laut einer neuen Auswertung von Statistiken unterhalb der Armutsschwelle. Ihre Zahl ist in den vergangenen Jahren um satte 25 Prozent angestiegen.

Das ist ein alarmierender Wert, denn er zeigt, dass Armut mitten in der Gesellschaft, mitten in unserem weiterhin scheinbar verbreiteten Wohlstand angekommen ist.

Es ist ein Trauerspiel, dass zum Beispiel "die Ausweitung des Niedriglohnsektors in Deutschland Armut trotz Arbeit schafft". Noch schlimmer! Es ist ja jetzt schon absehbar, dass die vielen Menschen mit geringeren Gehältern mit Volldampf auf die Altersarmut zusteuern. Genutzt hat dies nur den Großfirmen wie Zalando, Amazon usw.

Zu den besonders Armut-Gefährdeten gehören weiterhin die Kinder von Alleinerziehenden, (weit über 2 Millionen) von Hartz-IV-Empfängern und aus Migrantenfamilien. Sie bekommen es Tag für Tag zu spüren, dass Armut nicht nur eine Frage des Geldes ist, sondern auch eine des Zugangs zu Bildung, Freizeitangeboten, gesunder Ernährung und sozialverträglichen (Wohn-)Umfeld!
Ghetto`s wie einst die "Bronx" war, sind in Deutschland auf dem Vormarsch.
Zu Dumm; das unsere Politiker, aus den Fehlern anderer aber auch den eigenen wie in zB: Berlin: Nichts gelernt, geschweige denn; begriffen haben!

Dieser politisch-medial gewollte und skandalöse Umgang mit der Armut, ist es;
Was nachdenklich stimmt und den "Gida´s" Öl in`s Feuer kippt.

Der Skandal ist aber nicht allein die Tatsache des zunehmenden Mangels bei einem wachsenden Teil der Bevölkerung, sondern die Art und Weise, wie viele aus Politik und Medienanstalten noch immer mit der Armut umgehen:
Sie wird zerredet, verharmlost und wegdefiniert-gerechnet, weil sie ja zum Beispiel:
"Nicht mit der großen Not von Menschen in Afrika vergleichbar ist"!

Es wäre gut für unser Land, wenn die Betroffenen, die Sozialverbände und ihre vielen ehrenamtlichen Helfer - wenn all diejenigen am Rande der Gesellschaft spüren würden:
Das sich endlich etwas,...im Interesse unserer "eigenen Armen" bewegt. Sie müssten nur mal wieder selbst richtig aktiv werden, auf die Straßen gehen und den Problemen die richtige Richtung geben!>>> Das Problem ist nicht Fremdenfeindlichkeit, sondern massive Angst vor der kommenden bzw. der schon bestehenden Armut!

Bildungsausgaben für arme Kinder müssen unabdingbar und massiv erweitert werden, das Existenzminimum von Kinder neu berechnet, Hartz-IV-Sätze erhöht, Hartz-Mietgrenzen dem Wohnungsmarkt angepasst und Arbeitsplätze geschaffen werden!
Auch einmalige (alle 6-12 monate) Beihilfe für Bekleidung bei Kindern (wie früher), muss wieder Standard werden!

Dabei muss man nur einen Schritt machen:
Den Reichen das an Steuern nehmen, was die Kinder brauchen, denn:
Ohne Kinder gibt es keine Zukunft!

Es gibt inzwischen (zu)-viele Ansatzpunkte und es ist nur noch eine Frage der Zeit, wann aus den ganzen "xyz-Gida`s" >>>"Hartzida" wird!

"Hartz IV-Empfänger gegen die Isolatation der Armen"
@FHP
by Perry Feth
Copyright 2015

Hartz IV

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Hartz IV macht Wohnungslos

Über 11.000 Wohnungslose allein in in Baden-Württemberg
Die Bilanz zu „Zehn Jahre Hartz IV“ fällt beim Diakonischen Werk der Evangelischen Landeskirche in Baden durchwachsen aus.

Noch nie hat es so viele Wohnungslose in Baden-Württemberg gegeben, wie im vergangenen Jahr.

Die Zahl liege bei über 11.000, sagte André Peters, Vorstandsmitglied der Diakonie Baden.
Gründe liegen seiner Ansicht nach in den weiter gewachsenen Anforderungen nach Energieeffizienz
- aber auch bei den Hartz IV-Gesetzen selbst -

Kosten für energetische Modernisierung und Sanierung müssten „sozialverträglich gestaltet werden“, sonst drohe als eine mögliche Folge, dass anschließend die Mieten steigen, forderte Peters. Wohnungen seien dann für Familien mit vielen Kindern oder Empfänger von Transferleistungen nach dem Sozialgesetzbuch „nicht mehr bezahlbar“.
Das werde „vor allem in attraktiven Ballungszentren zusehends zum Problem“.
Lobend erwähnte Diakonie-Vorstandsmitglied Holger Hofmann die Kommunale Wohnraumförderung der Stadt Karlsruhe. 
Es sei auch in vielen Fällen billiger, mal beispielsweise von Seiten einer Kommune 3.000 oder 4.000 Euro Mietrückstände zu übernehmen, als Obdachlosigkeit zuzulassen: Diese werde im Endeffekt „immer teurer“.

 HARTZ IV

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Die bittere Wahrheit über die „Bild“
„Bild“ will Pegida entlarven – und entlarvt (u.a. mit Dirk Hoeren) vor allem sich selbst und ihre Methoden.

„Wir waren zuerst Pegida“
Sie, die "Bild" erkennt endlich, was andere schon lange wussten: nämlich, dass sie eine "rassistische Zeitung" ist!

„Jede Wahrheit braucht einen Mutigen, der sie ausspricht“ hieß einst der Werbespruch der Bild-Zeitung. Und endlich hat sie ihren Mut gefunden. „Bild entlarvt Frau Pegida“, schreibt sie in ihrem Aufmacher und verspricht die „Wahrheit“ über die Pegida-Thesen. Geht es um den rassistischen und islamophoben Kern auf dem die Dresdner Demos basieren? 

Nicht ganz. Es geht darum, dass die Pegida-Sprecherin Kathrin Oertel behauptet, man habe jahrelang „weder das Wort Asyl in den Mund nehmen, noch über Migranten sprechen können“. 

Das, schreibt Bild, ist falsch: Die Bild habe schon lange vor Pegida diese „brisanten Themen“ angeschnitten.

Die Bild als Hipster der Alltagsrassisten? Der, der schon islamophob hetzte, als es noch nicht beim Mainstream der gut 20.000 Pegida-Demonstranten cool war? Das könnte tatsächlich stimmen. 

Die Belege liefert die Bild-Zeitung gleich selbst. Etwa den Titel „Das wird man ja wohl noch sagen dürfen“ aus dem Jahr 2010, in dem sie – wie jetzt Oertel – so tut, als würden Rassismen nicht jederzeit und immer wieder ausgesprochen. Oder „Die bittere Wahrheit über Ausländer und Hartz IV“ ebenfalls aus dem Jahr 2010, die das Bildblog schon damals als Unwahrheit entlarvte.

Die Bild-Zeitung liefert bei ihrer Mutprobe neben den Bildern ihrer alten Titelseiten sogar auch Text – nicht viel, aber immerhin.  

Und dort zählt die Bild weiter auf, wie sie schon lange vor Pegida,...Pegida war. „Die Zahl der Asylbewerber stieg 2014 wie seit mehr als 20 Jahren nicht mehr“ und verweist darauf, dass deshalb „Gesetze verschärft“ wurden. Klar, denn Asyl ist ja nicht eine Frage der Verfolgung und des Schutzes, sondern eine der Zahlen. Wenn zu viele kommen, müssen es halt weniger werden. Sollen sie halt draufgehen.

Und sie brüstet sich damit, dass sie Auszüge von Thilo Sarrazins Buch „Deutschland schafft sich ab“ schon vor dessen Erscheinen 2010 abgedruckt habe. Kein Wort dazu, dass Sarrazins Thesen von seriösen Wissenschaftlern längst widerlegt wurden und sich Deutschland sogar eine Rüge der UN einhandelte, weil hierzulande Publikationen veröffentlicht werden, die zu „rassistischer Diskriminierung anstiften“. Toll gemacht, Bild. Und schön, dass dir deine eigene Ähnlichkeit zu Pegida endlich auffällt.

Aber wenigstens reklamiert Bild die Ehre nicht nur für sich allein: „Andere Medien“ hätten auch mitgeholfen. Beispielsweise der Spiegel, der ja ebenfalls Thilo Sarrazins Buch vorabdruckte. Auch hier, nichts Neues, aber schön, dass es auch der Bild aufgefallen ist: Denn es gibt zahlreiche Medien, die sich die Krone des Rassismus aufsetzen können.

Der Spiegel zum Beispiel titelte schon 2007 mit „Die stille Islamisierung“ und der Bildchef des Magazins war stolz auf ein „klasse Titelbild“, bei dem ein Halbmond über dem Brandenburger Tor aufgeht. Pegida-Sprech und platte Symbolik lange vor Pegida.

Jedenfalls: 

Heute wissen Bild-Leser wirklich mehr. Mehr über ihre Zeitung. Und jetzt könnte Bild noch ein paar andere Wahrheiten drucken. Über ihre Homophobie, ihren Sexismus und ihren Hass auf Arme und Arbeitslose.
(Quelle: taz.de)

Redaktionelle Anmerkung:

Erfreut darf man registrieren, das nun auch andere Medien den perfiden Rassismuss der "Bild" aufgreifen und erkennen.
Die "Bild" ist ja nicht nur geprägt von Sozialrassismus, sondern manipuliert jeden Tag auf`s neue die Gesellschaft. 

Nur selten wenn "notwendig", erzählt sie von den Schäden, die Hartz IV Bezieher erleiden. 

Nein, vielmehr ist der redaktionelle Leitfaden geprägt von Hetzkampagnen gegen Hartz IV Bezieher und welchen "Schaden" selbige anrichten. Oberflächlich und ungeprüft werden regelmäßig die "Erfolgsmeldungen" von Hartz IV propagiert und über 6 Million Hartz IV Empfänger als Sozialschmarotzer stigmatisiert.
"Bei Bild sind Hartz IV Empfänger grundsätzlich Täter" und nicht - Opfer!
Und:
Sie übertrifft sich mit ihren Gastkommentator "Dirk Hoeren" noch selbst!
Ein "scheinbar rassistischer Sozialketzer" der allerübelsten Sorte, sorgt nun seit einiger Zeit für die wöchentliche Stimmungsmache gegen Hartz IV Bezieher.
Er, der Chefkorresspodent von Bild
"als Gastautor bei Bild"...
hält die Fäden der öffentlichen Meinung mit seiner unnachahmlichen Polemik gegen Hartz IV Bezieher in der Hand.

Ein äüßerst unsymphatischer, un-sozialer Agenda-Mitläufer, der gerne die Politik und die Führungsebenen bedient, und inzwischen eine größere Gefahr für die Wahrheit und den gesellschaftlichen Frieden verkörpert, als es zB:Pegida jemals könnte!
Die Gefahr, im Kontext der gesellschaftlichen Spaltung, welche von "Bild" und Dirk Hoeren ausgeht, muss weitaus höher eingeschätzt werden, als von den meisten Bürgern bisher wahrgenommen!
Eure FHP
@Perry Feth

Hartz IV

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Wieder SPD - Mietskandal in Leipzig
Leipzig begeht wiederholt und bewusst Rechtsbruch in großen Umfang um;
-auf Kosten der Ärmsten zu sparen-

"Bürgermeister Jung (SPD) kann/will nichts dazu sagen"

Man muss hier inzwischen von bewussten Straftaten in großen Umfang reden, denn: Rechtsbeugung ist eine straftbare Handlung verursacht durch die SPD.
Alle Betroffenen müssen weiterhin klagen, denn auch der "neue Mietspiegel" ist erneut eklatant Rechstswidrig!

Die Linken sagen:
Zunächst: Das System Hartz IV & Co, das vor zehn Jahren von der rot-grünen Bundesregierung eingeführt wurde, ist menschenunwürdig. "Hartz IV ist Ausdruck einer Gesellschaft im prähumanen Zustand." so die LINKE-Chefin Katja Kipping jüngst aus Anlass dieses fragwürdigen "Jubiläums".
Hartz-IV degradiert Millionen von Menschen, die sich dem Regime von Arbeitsagentur/ Jobcenter unterwerfen müssen, die jede Arbeit annehmen müssen, um nicht die Kürzung des Existenzminimums bis auf Null in Kauf zu nehmen. Die durchleuchtet und "aktiviert" werden bis auf die Knochen. Auch der ureigenste Rückzugsraum, die eigene Wohnung, gerät hier in den Fokus. Die Kosten der Unterkunft gibts nur, wenn bestimmte Wohnungsgrößen zu bestimmten, gedeckelten Preisen eingehalten werden. Sonst drohen Zwangsumzüge oder eben keine Unterstützung. In Leipzig lag der Satz für die Kosten der Unterkunft bis dato bei 4,48/ qm bei maximal 45 qm Wohnfläche smile emoticon 201,60 Euro Grundmiete). Diese durch die Richtlinien der Stadt festgelegten 4,48 EURO/m² hielten 2013 nur etwas über 40 Prozent der Ein-Personen Haushalte ein. Bei den Ein-Personen Haushalten lagen nur knapp 20 Prozent innerhalb der vorgegeben 45 m² Wohnfläche.

DIE LINKE hat lange kritisiert, dass die Stadt Leipzig kein schlüssiges Konzept hat, nach dem ein angemessener Satz für die Kosten der Unterkunft festgesetzt wird. Ein solches Konzept, dass die Berechnung der Mietobergrenzen schlüssig nachweist, muss nach dem Urteil des Bundessozialgerichtes 2009 an bestimmte Voraussetzungen (maßgeblich örtlicher Vergleichs- und Beobachtungsraum, Ausstattung der Wohnungen, Validität etc.) gebunden sein. Leipzig hat sich dem verweigert und lieber darauf gesetzt, dass Menschen, die auf KdU angewiesen sind, nicht klagen. Damit werden jährlich immerhin fünf Millionen Euro gespart, heißt es im Plusminus-Beitrag.

Nun hat die Stadt Leipzig kurzerhand eine neue KdU-Richtlinie vorgelegt, die eine Erhöhung des qm-Preises auf 4,60 Euro und einen "Methodenwechsel zur Ermittlung angemessener Kosten der Unterkunft" vorsieht. Von nun an sollen die Angemessenheitsgrenzen auf den empirischen Daten des aktuellen Leipziger Mietspiegels und den Ergebnissen der Betriebskostenbroschüre basieren.

Der Pferdefuss: Damit kommt Leipzig nicht zu einem schlüssigen Konzept. Das Bundessozialgericht hat klar festgelegt, dass ein Mietspiegel als Bemessungsgrundlage eben nicht zu einem gültigen schlüssigen Konzept führen muss. Es müsse zudem nachgewiesen werden, dass ALG-II-EmpfängerInnen innerhalb einer angemessenen Zeit eine Wohnung finden können müssen, die den Richtlinien entspricht.

Der angekündigte "Methodenwechsel" beim Schlüssigen Konzept in Leipzig wird diesen Anforderungen wiederum nicht gerecht. Und so muss es wohl weiter Klagen geben, zu denen die Betroffenen unbedingt ermutigt werden müssen!
Schlussendlich bleibt dieses Abfallprodukt von Hartz-IV vor allem eines: Menschenunwürdig!

Die Grünen meinen:
Eine solche Praxis ist nicht zu rechtfertigen. Die Regelung im SGB spricht von einer angemessenen Wohnung. Was angemessen ist richtet sich nach der Stadt und dem bisherigen Wohnumfeld. Allerdings passt diese Praxis in das System Hartz IV, welches durchgängig von Rechtswidrigkeiten, Diskreditierungen, Kontrollen und Strafen durchzogen ist. Man setzt auf die Unwissenheit und die Unterdrückung, nicht nur von der Behörde, auch von der Gesellschaft. Solange es nur ein paar Leistungsempfänger sind - die gesamtgesellschaftlich als Sozialschmarotzer abgestempelt werden - klagen, spart das immer noch Millionen. Dadurch wird eine soziale Spaltung sondergleichen vorangetrieben, die sich auch auf die vom Grundgesetz geschützte Wohnsphäre ausbreitet. Man sanktioniert, schont auch das Budget und mach gleichzeitig den unterdrückten Leistungsempfänger gefügig für spätere Arbeitsmaßnahmen. Hartz IV in Gänze muss abgeschafft werden, Schönheitskorrekturen helfen keinem und es muss endlich ein neuer Blick auf die Arbeitswelt gerichtet. Die Politik muss hier handeln, aber grundlegend. Wir dürfen es nicht weiter zu lassen, dass Menschen unterdrückt, gegängelt und verdrängt werden. Demokratie heißt auch, die Teilhabe alle (egal ob erwerbstätig oder nicht) sicherzustellen.
Die Piraten:
Aaaaach, da können wir alle ganz beruhigt sein, das ist alles nicht so schlimm - die Stadt hat ja nachgebessert und wir Stadträte dürfen es nicht mal abnicken, sondern können es nur schlichtweg zur Kenntnis nehmen. Also, nicht dass jetzt auch nur ein Hartz-IV-Empfänger eine signifikante Menge mehr an Mietgeld erhalten würden, aber immerhin sind die Berechnungen jetzt gesetzeskonform und werden nicht jedesmal wieder vom Sozialgericht kassiert.

Das muss sich schon nicht so gut angefühlt haben für die Beauftragten der Stadt, immer wieder und wieder die Prozesse zu verlieren. Aber es muss lukrativ gewesen sein, denn nur wenige Harzt-IV-Empfänger halten bis vors Gericht durch. Die meisten resignieren bereits vor dem ersten Schritt: dem Amt in seinen Berechnungen zu widersprechen. Sie fürchten Sanktionen fürs "Aufmüpfigsein" und nimmt man Ernst, was man unter der Hand erzählt bekommt, so haben sie leider recht mit ihrer Angst.

Nun gibt es also eine neue Richtlinie, die nachvollziehbarer sein soll, sich aber zahlenmäßig auch nur an die Vorgaben aus der Stadtkämmerei hält. Die Miete darf einfach nicht mehr kosten, genauso wie schon Hartz IV nicht mehr kosten dürfte als damals das Bundesverfassungsgericht sein Grundsatzurteil sprach. Hernach wurde einfach der Berechnungsschlüssel den Vorgaben des Gerichtes angepasst und wundersamerweise gab es nur ein paar läppische Euro mehr.

Fakt ist: viel Augenwischerei, dafür wenig echte Erleichterung bei den Betroffenen. Will man nicht die überzählige Miete aus eigener Tasche drauflegen, so bleibt nur die Übersiedlung woanders hin, weg aus dem Zuhause, wo man sich wohlfühlt.

Ich überlege immer: kann man nachts noch ruhig schlafen, wenn man beim Jobcenter arbeitet?

Die FDP
Grundsätzlich gilt, dass die Verwaltung an Recht und Gesetz gebunden ist. Das heißt, zum einen muss sie sich an geschriebene Gesetze halten und kann diese nicht willkürlich anders anwenden, auch wenn es dafür Gründe gibt und diese Feststellung nicht befriedigt. Korrigieren kann man das auf zwei Wegen: Entweder man nimmt gerichtlichen Rechtsschutz in Anspruch. Ein erfolgreiches Urteil gilt dann aber nur im Einzelfall und für den jeweiligen Bescheid, der angegriffen wurde. Der andere Weg ist die Änderung der für die Verwaltungsentscheidung maßgeblichen rechtlichen Grundlagen, der Gesetze also und ihrer Ausführungsbestimmungen oder Richtlinien. Recht zu setzen oder zu ändern ist ein parlamentarischer Vorgang.

Alles in allem, liebes Weltnest, bezeichnet man das auch als Gewaltenteilung. Das mag im Einzelfall unbefriedigend sein. Aber gegen rechtswidrige Gesetze und falsche Verwaltungsbescheide gibt es die Gerichtsbarkeit, die im Beispielsfall für die Betroffene auch kostenlos ist.

Aber zum Schluss: Meine Fraktion im letzten Stadtrat hat gefordert, endlich einen qualifizierten Mietspiegel einzuführen. Das hätte zwei Vorteile gehabt: Zum einen hätten wir endlich einen Überblick über die doch recht unterschiedlichen Mietniveaus im Stadtgebiet, was Rechtsstreite zwischen Vermietern und Mieter bei Mieterhöhungen vermeiden helfen könnte. Und zum zweiten gäbe es damit eine Handhabe, angemessene Mieten für Bezieher von Sozialleistungenrechtssicherer zu bestimmen. Abgelehnt wurde der Antrag übrigens mehrheitlich von denen, die mit dem Dilemma zu niedrig angesetzter Mieten für Kosten der Unterkunft gerne Politik machen...

Die CDU
Zu allererst ist es mir unverständlich, dass eine Verwaltung einen eindeutigen rechtswidrigen Zustand aufrecht erhält. Besonders im sozialen Bereich ist es wichtig, den Menschen durch die Verwaltung Rechtssicherheit zu bieten, damit diejenigen, die gerade ihre Arbeit verloren haben oder arbeitssuchend sind, sich darauf verlassen können, dass ihnen in der schwierigen Situation keine weiteren Steine in den Weg gelegt werden.

Besonders bedenklich finde ich es, dass die Verwaltung höchstrichterliche Rechtssprechung nicht anerkennt, insbesondere wenn es deutlich ist, dass man die Gerichtsverfahren, die durch die Betroffenen angestrebt werden verlieren wird. Zum Glück ist die Verwaltung nun dabei diesen Missstand zu beheben. In einer aktuellen Stadtratsvorlage soll die Ermittlung der Mietobergrenzen an die gesetzlichen Vorgaben angepasst werden.

Da passt das Sprichwort: "Besser spät als nie"...

Fazit:
Man stelle sich vor, dass auf einmal alle Leipziger Harz IV Empfänger auf die verrückte Idee gekommen wären, ihr Recht einzuklagen. Die Gerichte wären noch verstopfter als sonst und die dort anfallenden Kosten wären immens. Da ist mal wieder eine schöne Milchmädchenrechnung aufgestellt worden. Um ein paar Euro Miete zu sparen, verbrennt man das Geld lieber vor Gericht. Die Stadt konnte bisher aber darauf bauen, dass "zum Glück" nur wenige versuchen ihre Ansprüche durchzusetzen. Unwissenheit und Angst sorgen dafür. So spart man in leipzig Geld!

Interessant allerdings ist auch:
Das von der "SPD" keine Stellungnahme zur bewussten Rechtsbeugung zu bekommen war. Liegt das vielleicht daran, das Leipzig....SPD regiert ist?

Also hier die Aufforderung an alle Hartz IV Bezieher in Leipzig,...klagt und stellt Strafanzeigen was "das Zeug hält". In jedem Fall wird Prozesskostenhilfe bewilligt und einer der besten und bei der BA "unbeliebtesten Rechtsanwälte" zB: Dirk Feiertag ist spezialsiert darauf, der Stadt das Leben schwer zu machen.
Eure
@FHP

https://www.youtube.com/watch?v=tRkXCONTw8c

Hartz IV

FHP: Freie Hartz IV Presse

 Verkohlte Kinderleichen und als "Dank" dann...Hartz IV

Das perfide Sozial- und Gesundtheitssystem in Deutschland kennt keine Gnade und / oder Respekt. Produziert somit seine eigenen " tickenen Zeitbomben"

GIESSEN:
Thomas S. hat die Bilder einfach nicht mehr aus dem Kopf bekommen: Es war im Wachdienst an der Hauptzufahrt von „Camp Warehouse“, dem Zentrum der deutschen Kräfte in Kabul. Ein Einheimischer mit einer verletzten Frau sei gekommen, die „wie am Spieß“ geschrien habe. Schnell war der diensthabende Arzt da und rasch auch der Befehl: „Den Mann festnehmen.“

Thomas S musste die Sachen durchsuchen, die dieser dabei hatte. „Ich dachte erst, ich habe Kohle vor mir“, erzählt er. Aber es waren zwei Säuglingsleichen. Erschlagen und dann verbrannt, einfach weil es „nur“ Mädchen waren und eben keine Jungen, wie sich später herausgestellt habe.

„Eingebrannt“
Bei dem damals 25-jährigen Heeres-Stabsunteroffizier, der selbst eben erst frischgebackener Vater geworden war, brachte das offenbar ein Fass zum Überlaufen: „Es hat sich eingebrannt.“ Aber er hat es erst mal nicht gemerkt. Die Reizschwelle liegt hoch. Dass in der Nähe mal ein Sprengsatz hochgeht oder dass man beschossen wird, ist durchaus nicht ungewöhnlich für Soldaten im Afghanistan-Einsatz, wenn sie wie Thomas S. nicht dauerhaft in einer Funktion im Feldlager sind, sondern rumkommen.

Der Mann aus einer Gemeinde im Westen des Landkreises Gießen gehörte zu den Versorgern, bediente Kräne und fuhr Transporte.

Er kehrte nach Deutschland zurück und hatte bald wieder einen Auslandseinsatz, der ihn von sich selbst und seinen Problemen ablenkte: im Kosovo. „Kindergeburtstag“ nennt er das im Vergleich zum Alltag in Afghanistan, wo die Bundeswehr ihre Einsatztruppen jetzt gerade abgezogen hat.

Zum Ende seiner Dienstzeit ging es Thomas S. immer schlechter. Jemand, „dem ich blind vertraute“, machte ihn darauf aufmerksam. Als sich dann auch noch bei einer privaten Wiedersehensfeier ein Kamerad wegen solcher Probleme erschoss, war das Maß voll. Thomas S. berichtet: „Da habe ich mir gesagt: Ich brauche Hilfe.“

Nach anfänglicher medikamentöser Therapie hat er kurz vor Ende seiner Dienstzeit einen Platz im Bundeswehr-Krankenhaus Koblenz bekommen, wo man diese psychischen Probleme längst kannte: posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) ist der Fachausdruck dafür.

Thomas S. wurde als dienstunfähig entlassen. Er hat inzwischen rund 20 Krankenhausaufenthalte hinter sich. Mit dem Ausscheiden aus der Bundeswehr änderte sich für den Zeitsoldaten aber die Zuständigkeit.

Eigentlich hätte er jetzt auf Bundeswehrkosten eine Schule besuchen und später ganz normal zivil arbeiten sollen. Aber das ging zumindest zunächst nicht. Er bezog Versorgungskrankengeld vom Versorgungsamt. Gleich war ein ziviler Gutachter zugezogen worden, der die Diagnose der Bundeswehrexperten in Koblenz nach kurzer in Augenscheinnahme aber nicht bestätigt habe.
Mit dem Ergebnis, dass Thomas S. immer noch keine PTBS als Wehrdienstbeschädigung anerkannt bekommen hat. Längst ist Klage vor dem Sozialgericht eingereicht. Die Sache brauchte schon bisher viel mehr Zeit als Thomas S. Übergangsgeld hatte. Er musste Hartz-IV-Leistungen beantragen. Und von anderen Betroffenen aus Krankenhausaufenthalten weiß er, dass er das Problem mit der PTBS-Anerkennung nicht allein hat.

In Behandlung ist Thomas S. auch in Dutenhofen beim Heilpraktiker Psychotherapie Hans-Jürgen Folkerts, dem ehemaligen Kommandeur des Gießener Verteidigungsbezirkskommandos 47, der als früherer Oberst Einsatzsituationen gut kennt.

Und allein in dessen Praxis gibt es drei Fälle von ausgeschiedenen Zeitsoldaten, denen Bundeswehrärzte PTBS bescheinigt haben, ohne dass zivile Gutachter dem gefolgt seien, wenn es um die Anerkennung als Wehrdienstbeschädigung geht.

Der Fall von Thomas S. liegt seit August vergangenen Jahres auch beim Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages.
(Quelle: gießener anzeiger.de)

Redaktionelle Anmerkung:
Thomas S. ist bei weitem kein Einzelfall. Immer Soldaten werden vom Staat und Politik im Stich gelassen. Schwer traumatisiert aus den Einsatzgebieten zurückgekehrt, rutschen sie im Sinkflug ab und werden im Stich gelassen.
Das ist Deutschland im 21 Jahrhundert. Erfahrungen und Wissen aus vielen Kriegen der Vergangeheit werden bewusst ignoriert um Kosten zu sparen.

Das erinnert an die Zeiten des "großen Bruder Amerika", der seine Vietnam-Veteranen ebenfalls im Stich ließ.

Für die derzeitige Deutsche Regierung (GroKo) ist der Grundsatz:
"Erfahrung macht klug" jedenfalls nicht anwendbar!
Das mit diesen A-sozialen Handlungsweisen (nicht nur) gegenüber den Soldaten, (sondern auch Millionen Hartz IV Empfänger):
Zeitgleich aber auch "tickene Zeitbomben" produziert werden, ist offenbar noch nicht bis in die letzen Gehirnwindungen der verantwortlichen Politiker vorgedrungen!
@FHP by Perry Feth

 

 

FHP: Freie Hartz IV Presse

Menschsein hat keine Grenzen

Jenseits des Mainstream, eine wahre Geschichte

Peter (Name von der Redaktion geändert) stand plötzlich nach einer Trennung allein mit 3 kleinen Kindern da.
Die unstetige Lebensweise der Mutter erzeugte erhebliche Konflkte und Probleme, welche dazu führten, das die Kinder von der Mutter zum Vater durch das Jugendamt gebracht werden mussten und Umgangsregelungen zum Schutz der Kinder, immer wieder außer Kraft gesetzt wurden.
Planungen für einen neuen beruflichen Start wurden schlicht unmöglich, weil keine Zuverlässigkeit von der Mutter zu erwarten war.
Den Beruf des Gastronomen hatte Peter inzwischen aufgeben müssen und sich nur noch auf die Kinder konzentriert. Er endeckte seine Stärke anderen betroffenen Hartz Iv Empfängern und Eltern mit Rat und Tat zur Seite zu stehen und engagierte sich ehrenamtlich.

Schicksal ist nicht planbar
Dann erfolgte plötzlich eine schwere Erkrankung von ihm, welche weitere Überlegungen einer beruflichen Zukunft ersteinmal zunichte machten.
Seine Chancen, unbeschadet die Operation eines Gehirnaneurysmas zu überstehen, standen bei nicht einmal 50% und die Angst; hinterher ein Pflegefall zu sein oder gar schlimmeres geschehen kann, wog schwer.
Zu diesem Zeitpunkt war auch die Geschichte der "Monika Lierhaus" in der Presse zu verfolgen, welche die gleiche OP eben (leider)nicht ohne Folgen überstand und ihre Erlebnisse, ließen den Vater schlaflose Nächte, erleben. Fragen wie: "was ist wenn" und "was ist dann mit meinen Kindern", hingen wie ein Dermoklesschwert über ihm.

Unerträgliches Warten
Einer sofortigen Operation im Jahre 2010 konnte er nicht zustimmen, weil es keine Verwandschaft gab /gibt, die sich um die Kinder hätte kümmern können.
Die Mutter interessierte sich nicht für diese akut lebensbedrohliche Situation und reagierte auch nicht im Interesse der Kinder.
So kümmerte er sich 1 Jahr lang mit der Ungewissheit, ob das Aneurysma platzt und er den nächsten Morgen erlebt;
jeden Tag um seine 3 Kinder, ohne dabei den Lebensmut zu verlieren. Versteckt hinter einer Fassade aus Trotz und Lebenswillen, gelang es ihm erst 1 Jahr später, gemeinsam mit dem Jugendamt:
Die Mutter zumindest dazu zu bewegen, sich in der Zeit des Krankenhausaufenthaltes um die 3 Kinder zu kümmern.
Viel früher als üblich und ohne der sonst notwendigen Reha, verließ er bereits 5 Tage nach der risikoreichen OP das Krkh. um wieder die volle alleinige Betreuung seiner Kinder zu übernehmen.
In der Hoffnung, das die Mutter begriffen hatte, welche gemeinsame Verantwortung für ihre Kinder gegeben ist, glaubte er nun anfänglichst, das es leichter werden würde.
Aber neben den, nach und nach auftretenden gesundtheitlichen Folgeerscheinungen durch die OP, entstanden weitere Problemstellungen.

Das Arbeitsamt
Die Arbeitsagentur sah Ihn bereits 4 Wochen nach der OP als voll Arbeitsfähig, mit Hilfe eines "per Ferndiagnose erstellten ärztliches Gutachtens".
Peter bekam eine Maßnahme mit "9 Stunden Anwesenheitspflicht in den ersten 4 Wochen" und 2h An -und Abfarhtszeiten aufgezwungen, welche jedoch der Rechtsprechung und jedem logischen Denken, völlig widersprachen.
Zum einen stand ihm Teilzeit zu und zum anderen:
Bestand nur eine maximale Betreuungszeit von 8-9 Stunden durch Schule und Hort zur Verfügung.
Nun hatte er sich auch noch mit rechtswidrigen Kürzungen der Hartz IV Leistungen auseinanderzusetzen, weil er eben keine "11 Stunden am Tag" der BA zur Verfügung stehen konnte. Mit Hilfe eines Anwaltes konnte er sich aus der schwierigen Rechtslage befreien, welches aber nicht bedeutete, das es nun Bergauf gehen würde.

Das Schicksal hatte offenbar noch einiges vor.
Nach und nach verschwand immer mehr die Sehkraft seines rechten Auges und der Verdacht der Epilepsie tauchte auf, nachdem er mitten auf der Straße und aus heiteren Himmel, mit Krämpfen zusammenbrach. Im Krkh. aufwachend, musste er sich jedoch der weiteren Behandlung entziehen denn er hatte er ja 3 Kinder zu versorgen.
Die Umgänge zwischen Mutter und Kinder verliefen weterhin nur unregelmäßig. Immer wieder musste Peter sich;
u.a. den Anfeindungen von Bekannten seitens der Mutter erwehren aber auch dem Vorurteil des "faulen Hartzer`s" trotzen.

Welch verkehrte Welt
Hatte er selbst 2 größere Kinder aus früheren Beziehungen durch vehemente Umgangsverweigerungen der Mütter verloren, kämpfte er nun darum, das seinen 3 kleinen Kindern, die Mutter zumindest zeitweise erhalten bleibt.
Anstatt in diesem Fall vernünftige Hilfe durch das Jugenamt zu bekommen, musste er dieses immer wieder selbst auffordern:
Ihn, in seinen Bemühungen den Kindern einen regelmäßigen und sicheren Umgang mit der Mutter zu gewähren, zu unterstützen.

Jugendamt
Glaubte er anfänglich das Jugenamt zB: müsste die Wohn-Lebensssituation der Mutter (Umgangsfähigkeit) überprüfen, sah sich der Vater nun einer verdrehten Situation ausgesetzt.
Das Jugendamt verlangte nämlich, das er sich "selbst davon überzeugen soll, das die Kinder bei den Umgängen mit der Mutter, gut versorgt sind".
Das er natürlich garnicht das Recht dazu hatte, die Wohn -und Lebensverhältnisse der Mutter zu kontrollieren, war dabei wohl nebensächlich und erzeugte neue Probleme. Das die Kinder einmal in einem Ferienumgang, ohne Strom bei der Mutter dastanden, erfuhr er dann auch erst, nachdem die Kinder in seinen Haushalt zurückgekehrt waren.
Staatliche Unterstützung um seinen Kindern "ein Recht auf beide Eltern" zu geben? Fehlanzeige!

Genug, ist noch lange nicht genug
Als ob alle diese Dinge noch nicht genug wären und man glaubt;
das es nicht schlimmer kommen kann, sieht man sich schnell enttäuscht,
...denn es kann!

Alptraum
Das Jahr 2013 wird für seine kleine Familie zu einem Alptraum und heute fragt man sich, woher kommt diese Energie
Schaut man ihm in die Augen, dann sieht man ein Funkeln, welches von einem unbändigen Willen spricht. Auf die Frage danach, reagiert er nachsichtig und meint: "Die Liebe seiner Kinder" und "wer, wenn nicht ich, ist denn noch da".
Man merkt ihm seine Verbitterung an und diese scheint umso verständlicher, wenn man folgendes erfährt.

Es ist Ende März 2013 und nach vielen Disputen findet endlich wieder ein Umgang mit der Mutter statt.
Gegen 12:30 Mittags erfolgt ein Anruf von der Mutter, das er sofort kommen müsse. Es stellte sich heraus, das die Mutter sich hingelegt und geschlafen hatte und der Mittlere von den 3 Kindern in der Zwischenzeit einen Sylvesterkracher im Flur und ein Feuerzeug fand, welchen er dann auch zündete.
Dieser war explodiert und hatte das Auge schwer verletzt.
2 Operationen konnten das Augenlicht des Jungen nicht retten und so ist er heute auf dem Auge blind. Dennoch ist er ein sehr guter Schüler geworden, jedoch erzeugen seine Verhaltensweisen innerhalb der Hortzeit manchmal Problemstellungen, welche eine enge Zusammenarbeit zwischen dem Vater und der Hortleitung erfordern.

Weihnachten
Ein paar Tage vor Weihnachten 2014 musste sein jetzt 7jähriger Sohn nochmals in die Augenklinik und wurde ein 3tes mal operiert. Eine "Wiederherstellung einer zumindest teilweisen Sehfähigkeit" ist nahezu aussichtslos.
Man merkt die Hoffnungslosigkeit, zumal "alle Versuche die Mutter in ein feste Betreuung bzw. zu einem festen Umgang zu bewegen, bisher gescheitert sind. Diese nicht bereit ist, ihre Lebenssituation in der Form zu ändern, dass ein gefahrloser und regelmäßiger Umgang stattfinden kann.
"Das seinem Sohn tiefe seelische und körperliche Wunden zugefügt worden sind, viele zukünftige, vor allen berufliche Chancen mit nur einem Auge, versagt bleiben werden", belastet ihn zur Zeit am meisten.

Kein Ende
Die Nachricht, dass seine eigene Großmutter schwer Demenzkrank, ein Schwerstpflegefall, nicht mehr lange zu leben hat und 2 gute Freunde von ihm, die in seinem Alter waren, gerade erst verstorben sind, traf ihn schwer.
Seine inzwischen fast 18 jährige Tochter manipuliert durch die Mutter, den Kontakt völlig blockiert;
ist für ihn nur ein weiterer Grund, nicht aufzugeben.
Die Mutter seines 2t ältesten Sohnes, welche selbst eine "Kindergartenpädagogin" ist und jede Koorperation mit ihm verweigert: Damit die großen und kleinen Geschwister, die notwendigen Bindungen aufbauen bzw. diese erhalten werden können;
ist ein weiteres Thema bei dem er sich für 2015 neue Ziele gesteckt hat.

Jetzt erst recht
Glaubt man, das solche Schicksalsschläge den Vater aus der Bahn werfen und wie einschlägige Medien immer wieder gerne über Hartz -Bezieher propagieren;
zu einem "psychisch Kranken" werden ließen, sieht man sich schnell enttäuscht.
Trotz aller Handicaps, Schicksalschläge, den "Verlust eigener 2 Kinder", Familie und Freunden die verstarben, Krankheiten und finanzieller Nöte durch Hartz IV, sieht man einen Menschen:
Der sich nicht aufgibt und an eine bessere Zukunft glaubt.
Er findet Zeit für andere, Nachbarn, Hartz IV - Empfänger und Alleinerziehende.
Er macht ihnen Mut und begleitet sie mit Rat und Tat.

Verärgert und traurig
In einer Zeit, in der weit über 2 Millionen Kinder in Deutschland in ärmsten Verhältnissen leben müssen, über 6 Millionen Lohnsklaven, das neue "Deutsche Wirtschaftswunder" ermöglichen, hat er für sich erkannt:
Das PEGIDA keine Lösungen hat, welche die Lebens- und Arbeitsmarktsituationen der Familien in Deutschland verbessern.

Für Peter ist Pegida nicht die Lösung, denn pauschale Vorverurteilungen helfen keiner Seite. Und, "wer sich nicht deutlich von Rassismuss distanziert", muss sich über Gegenwind nicht beklagen.

Peter meint
Würde sich eine "solche Bewegung" wirklich für soziale Interessen einsetzen, dann muss man die Hand und Herz öffnen für diejenigen:
Die ihre Eltern, Geschwister, Freunde und Angehörige im Krieg verloren haben. Man würde froh sein, das sie die Irrfahrten über das Meer überstanden und allen Gefahren zum Trotz, das rettende Ufer ereicht haben. Man würde sie unterstützen in ihrer Trauerbewältigung, ein neues Zuhause geben und nicht neidvoll von "sozialschmarotzenden Asylanten" reden.
Wenn Pegida wirklich eine "soziale Bewegung" wäre, dann würden sie sich für eine Änderung in der Hartz IV - Gesetzgebung einsetzen für eine bessere Steuergerechtigkeit und gegen Altersarmut.
Flüchtlinge sind nicht die Ursache für die Armut in Deutschland, sondern vielmehr die Ignoranz der "Nichtbetroffenen"!

Praktische Hilfe kann wirken
Zu Weihnachten ging er mit seinen Kindern,
ein Wohnheim für Kriegsflüchtlinge besuchen.
Seine Kinder hatten Spielzeug und Bekleidung und sonstige praktische Dinge ausgesucht und diese verteilten sie an Heiligabend an Kinder und Angehörige, die dem Krieg entronnen waren.
Die Augen seiner und der Flüchtlingskinder strahlten, die Flüchtlingseltern waren berührt und sehr Gastfreundlich. So vergassen alle für einen kleinen Augenblick, die rauhe Wirklichkeit.
Als die Kinder nach den Ferien in der Schule davon erzählten, war die Reaktion durchweg positiv und ein Schritt in die richtige Richtung getan.
Kinder ohne Vorurteile gegen Nationalitäten aufeinander zugehen und teilen zu lernen. Eine Erfahrung die ihnen helfen wird, ohne Rassismus aufzuwachsen! >"Pegida ist nicht Deutschland"<

...
Das sind die wahren Geschichten und Erlebnisse jenseits des Mainstream und ein jeder von uns hat es in der Hand, zu sagen.

"Jetzt engagiere ich mich"!

Dabei spielt es keine Rolle bei welchen Themen
Ob im Hartz IV oder Familien-Väter-Elternrecht, im Sozialen- Jugendamts- oder Asylbereich denn;
es gibt genügend "Felder", die von der poltischen Führung unseres Landes in den letzten Jahrzehnten meist aus wirtschaftlichen Interessen vernachlässigt wurden.

Es ist Zeit:
Öffnen wir unsere Augen, packen wir es an und gehen auf unsere Nachbarn gleich welcher Nationalität zu.
Denn, jeder hat ein Recht auf Leben, ohne Ängste und Not.
>"Menschsein hat keine Nationalität und keine Grenzen"<

Für Fragen steht die Redaktion gerne zur Verfügung.
Von 8:30-12.00 nur Mo-Fr.
Tel. 0177-6215539

@Eure FHP
by Perry Feth

Hartz IV
 

FHP: Freie Hartz IV Presse

Neue Expertise zu Hartz IV

Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband
fordert 485 Euro Regelsatz und deckt den Betrug der Regierung auf!

Berlin:
Mit einer Pressemeldung vom 29.12.2014 zum 10jährigen Jubiläum von Hartz IV stellt der Paritätische Wohlfahrtsverband eine eigene unabhängige Untersuchung vor.

"Als völlig unzureichend" kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die Anhebung des Regelsatzes bei Hartz IV zum 1.1.2015 um lediglich acht Euro von 391 auf 399 Euro. Der Regelsatz sei „mutwillig kleingerechnet“ und erfülle nach wie vor nicht die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts, das zuletzt im Juli 2014 deutliche Nachbesserungen bei der Bedarfsermittlung gefordert hatte. Nach eigenen Berechnungen des Paritätischen sei eine Erhöhung des Regelsatzes um 24 Prozent auf 485 Euro notwendig, um das soziokulturelle Existenzminimum zu sichern."

Anders als die manipulierten Statistiken der Bundesregierung hat der Deutsche Paritätische Wohlfahrtsverband mithilfe eigener weiterführender Recherchen die Bedarfsermittlung fortgeschrieben.

Die Wählertäuschung der Regierungsparteien wird gleichsam nebenbei demaskiert. So zeigt sich, dass jede "Regelsatzerhöhung" in Wirklichkeit stufenweise Kaufkraftverlust bedeutet hat.

Redaktionelle Anmerkung:
Mit dieser Expertise, die sich in vielen Bereichen mit derer anderer Sozialverbände deckt, und zudem die Aussagen von Sozialwissenschaftler bestätigt, wird offengelegt; wie sehr Hartz IV - Bezieher betrogen werden und zu "leiden" haben! Zudem werden die Lügen der BA-Verantwortlichen deutlich!
@ FHP

Download hier in PDF Format
http://www.10jahre-hartz4.de/homepage/bilanz/index.php?eID=tx_nawsecuredl&u=0&g=0&t=1421792738&hash=bc8b8817b746c67c45dce0b162b52b12155574eb&file=%2Ffileadmin%2Fdokumente%2F2015_10jahrehartz4%2Fregelsatzexpertise_12_2014.pdf

FHP: Freie Hartz IV Presse

Hunger-Kinder in Deutschland 
Deshalb werden die Ursachen von Armut in Deutschland und der tatsächliche Umfang, verschwiegen!

"Armut ist gewollt und bewusst erzeugt, weil sie die „Aktivierung“, Motivierung und Disziplinierung der Bevölkerungsmehrheit gewährleistet."

Es fehlt nicht an statistischen Daten, die den fortschreitenden Zerfall unserer Gesellschaft in Arm und Reich belegen, schreibt Christoph Butterwegge - aber an den zu seiner Bekämpfung notwendigen Taten.

Sozialberichte können die gesellschaftliche Wirklichkeit nie voll erfassen, denn sie ist viel zu komplex. Dass zahlreiche Armuts- und Reichtumsberichte die Ursachen sozialer Fehlentwicklungen wie der wachsenden Ungleichheit vernachlässigen, hängt mit den anders gelagerten Interessen ihrer Auftraggeber zusammen.  
Regierende möchten darin nämlich die Erfolge ihrer Politik dokumentiert, aber nicht ins Stammbuch geschrieben bekommen, dass sie tiefgreifende Veränderungen der Wirtschaftsordnung vornehmen müssten, um die Verteilungsschieflage beseitigen zu können.

Hinzu kommt die Zahlenfixiertheit von Politikern wie Öffentlichkeit, aus der empirische Blickverengungen, analytische Defizite und eine gewisse Oberflächlichkeit dieser Dokumente resultieren.

Dabei fehlt es keineswegs an statistischen Daten, die den fortschreitenden Zerfall unserer Gesellschaft in Arm und Reich belegen, sondern an den zu seiner Bekämpfung nötigen Taten. Armut und Reichtum sind keine unsozialen Kollateralschäden der Globalisierung, wie man die Menschen glauben machen möchte, sie sind im kapitalistischen Wirtschafts- und Gesellschaftssystem vielmehr strukturell angelegt.
Armut ist gewollt und bewusst erzeugt, weil sie die „Aktivierung“, Motivierung und Disziplinierung der Bevölkerungsmehrheit gewährleistet. Die (Angst vor der) Armut sichert den Fortbestand der bestehenden Herrschaftsverhältnisse. Während der Reichtum als Belohnung für „Leistungsträger“ dient, gilt die Armut als gerechte Strafe für „Leistungsverweigerer“, „Faulenzer“ und „Sozialschmarotzer“.

Somit bilden Armut und Reichtum zwar ein begriffliches Gegensatzpaar, aber in gewisser Weise auch zwei Seiten derselben Medaille: Wenn etwa Geringverdiener aufgrund der sie hart treffenden Krisenfolgen häufiger ihr Girokonto überziehen und hohe Dispozinsen zahlen müssen, werden die Eigentümer der Banken noch reicher, und wenn noch mehr Familien beim Lebensmittel-Discounter einkaufen müssen, um über die Runden zu kommen, häufen die Eigentümer solcher Discountketten wie Aldi Nord und Süd, die zu den vermögendsten Deutschen gehören, noch mehr Privatvermögen an.
Steuerpolitik nach dem Matthäus-Prinzip

Trotzdem ist nicht das bestehende Geld- und Zinssystem für die Spaltung in Arm und Reich verantwortlich, vielmehr das Kapitaleigentum, aber auch eine Steuerpolitik nach dem Matthäus-Prinzip: „Wer hat, dem wird gegeben, und wer nicht viel hat, dem wird auch das Wenige noch genommen“, heißt es im Evangelium dieses Jüngers Jesu und lautet das heimliche Regierungsprogramm unterschiedlicher Bundesregierungen. Dass man auf Kapitaleinkünfte (Zinsen, Dividenden usw.) bloß noch 25 Prozent Abgeltungssteuer zahlen muss, während Arbeitnehmer bis zu 42 Prozent Lohn- bzw. Einkommensteuer entrichten müssen, ist eine schreiende Ungerechtigkeit.

Auch fördert die durch Arbeitsmarkt-, Gesundheits- und Rentenreformen vorangetriebene US-Amerikanisierung des Sozialstaates eine US-Amerikanisierung der Sozialstruktur (Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich), eine US-Amerikanisierung der Stadtentwicklung (Spaltung in Luxusquartiere und Armenghettos) und eine US-Amerikanisierung des sozialen Klimas (Betonung von Privatinitiative, Eigenverantwortung und Selbstvorsorge). Kapitaleigentümer vertreten ihre Interessen heute sehr viel massiver und rücksichtsloser als in der „alten“ Bundesrepublik, weil sich die Kräfteverhältnisse zu ihren Gunsten geändert und durch den Aufstieg des Neoliberalismus ideologische Deutungsmuster an Bedeutung gewonnen haben, die ihre soziale Privilegierung legitimieren.
Durch die Vereinigung bekam die Armut in Deutschland ein anderes Gesicht

Durch die Vereinigung und die Eingliederung der neuen Bundesländer bekam die Armut in Deutschland ein anderes Gesicht. Sie verschob sich nach Osten, und Berlin entwickelte sich (gemeinsam mit dem Ruhrgebiet) zum Armenhaus der Republik.
Werden die Reichen reicher und die Armen zahlreicher, findet auch eine sozialräumliche Spaltung statt. Wer die brisante Mischung von berechtigter Empörung, ohnmächtiger Wut und blankem Hass auf Politiker kennt, wie sie wohl nur in Versammlungen von Hartz-IV-Beziehern existiert, kommt zu dem Schluss, dass in Deutschland soziale Parallelgesellschaften entstanden und die Brücken dazwischen abgebrochen sind.
(Quelle: tagespiel.de)



Hunger-Kinder in "Hartz IV"-Familien und der Regierung ist dies egal!

Neben der offensichtlichen Armut und dem Hunger
warnen nun Experten auch vor dem "verstecktem Hunger" in Deutschland

Sie warnen vor Hunger und Fehlernährung in Deutschland. Vor allem Kinder aus armen Familien leiden nach ihren Beobachtungen unter falscher Ernährung. Dies wird u.a. zu Wachstumsstörungen und Krankheiten führen.

"Viele Menschen in Deutschland leiden unter verstecktem Hunger", sagte der Ernährungswissenschaftler Konrad Biesalski von der Universität Hohenheim dem "Tagesspiegel am Sonntag".

Speziell Kindern aus Hartz-IV-Familien fehlten häufig wichtige Nährstoffe.

Ursache ist demnach allerdings nicht unbedingt ein Mangel an Nahrungsmitteln, sondern meist einseitige Ernährung entweder aus Finanznot oder Unwissen
oder auch aufgrund des zunehmenden Industrialisierungsgrades von Nahrungsmitteln.
"Es geht nicht nur darum, satt zu werden, sondern vor allem darum, gesund zu bleiben", sagte Biesalski.

Der Wissenschaftler verwies auf Untersuchungen der Welternährungsorganisation FAO, wonach ein Mangel an Vitaminen und anderen Nährstoffen zu Wachstumsstörungen und Krankheiten führen kann.
Dies schade nicht nur den direkt Betroffenen, sondern auch der Gesellschaft, weil die Produktivität sinke und der Bedarf an Sozialleistungen steige.
Biesalski kritisierte, dass diese Probleme im "Armutsbericht der Bundesregierung zwar erwähnt", von der Regierung aber nur unzureichend bis garnicht beachtet wird!
(Quelle: AFP)

Redaktionelle Anmerkung:

Derzeit liegt der Regelsatz für Essen und Trinken der Kinder bei 81,27 € für (bis 6jährige)
99,74 € für (7-14jährige) und 128,12 € für (15-18jährige). Einmal ausgehend von 4 Mahlzeiten pro Tag, die normalerweise und mindestens erforderlich wären, ergibt sich folgende Rechnung.

Nimmt man den Mittelwert von 99,74 € geteilt durch 30 Tage, ergibt sich eine Summe von: 3, 25 € pro Tag (aufgerundet). Teilt man diese nun durch 4 Mahlzeiten: Frühstück, Mittagessen, Vespa und Abendbrot ergibt sich für jede Mahlzeit eine Summe von 0,84 € (aufgerundet). Bei Monaten mit 31 Tagen also entsprechend noch weniger.

Die Ergebnisse der Studie zeigen also eklatante Mängel in der Hartz IV- Berechnung für Kinder. Denn das dies völlig unzureichend für eine gesunde Ernährung ist, muss wohl nicht erwähnt werden!  

Anmerkung:
Prof. Dr. Christoph Butterwegge lehrt Politikwissenschaft an der Universität Köln. Letzte Buchveröffentlichungen: „Armut in einem reichen Land“, „Armut im Alter“, „Krise und Zukunft des Sozialstaates“.
Er ist einer der wenigen Wissenschaftler, die es nicht scheuen, der Politik die Maske vom Gesicht zu ziehen!
@
FHP

FHP: Freie Hartz IV Presse

Hartz IV und SPD mit Verfallsdatum

Die Hartz IV - Propagandamaschinerie jenseits aller Wahrheit, ist nun endgültig gescheitert
Selbst der "ungebildeste" Hartz IV Empfänger und der "treueste Parteigenosse" haben die Tricks und Lügerei, unterstützt durch das bekannteste deutsche Lügenblatt "BILD" durchschaut.

Die unerträglichen Lobhudeleien über die angebliche arbeitsmarktpolitische „Erfolgsbilanz“ des 10-jährigen Hartz-IV-Gesetzes gipfeln in dem selbstgefälligen Interview mit dem damals mitverantwortlichen SPD-Politiker Franz Müntefering in der SZ. Während die Süddeutsche Zeitung in einem Kommentar vom 27. Dezember Hartz IV zutreffend als „Schikane per Gesetz“ und als „Riesensubventionsprogramm für Niedriglöhne“ bezeichnet, beharrt „Urgestein“ Franz Müntefering trotzig darauf: „Hartz IV war richtig und die Erfolge geben uns Recht.“

Man will ihm jetzt nicht mit boshafter Polemik „Altersstarrsinn“ unterstellen, aber sämtliche vorliegenden seriösen wissenschaftlichen Langzeituntersuchungen über 10 Jahre Hartz IV kommen zum gleichen Ergebnis einer Misserfolgs-Bilanz des Scheiterns.
Das wird von Medien und Politikern penetrant ignoriert und totgeschwiegen, die hartnäckig und gebetsmühlenartig ohne Belege einfach das Gegenteil behaupten. 

Das "trotzige Schönreden der gescheiterten Hartz-IV-Reform" ist billigste Propaganda, passt in das Geschäftsgebaren der BILD-Zeitung und wird die dafür verantwortliche SPD für lange Zeit in ihrem 25%-Tief gefangen halten!

Die "Wirklichkeit" zeigt einen unveränderten langjährigen festen Stamm von Langzeitarbeitslosen, wie auch die BA kürzlich zugeben musste. Der geringe Rückgang der Arbeitslosigkeit, der als Erfolgsfaktor immer wieder angeführt wird, war in Wirklichkeit eine Verschiebung in atypische und prekäre Arbeitsverhältnisse: Nämlich in Mini- /+ Teilzeitjobs und in Leiharbeit. 

 
Das Arbeitsvolumen hat nicht zugenommen sondern sogar abgenommen. Außerdem rechnet Hartz IV die Arbeitsmarktstatistik schön, weil Hunderttausende Arbeitslose einfach aus der Statistik verschwunden sind, die bei privaten Arbeitsvermittlern registriert sind, in meist unsinnige Maßnahmen geparkt werden oder als ältere Arbeitslose aus der Statistik verbannt wurden, obwohl diese ja eigentlich alle bis 67 erwerbstätig sein sollen, usw.
Die Zwangsverrentung wird, sofern sich die Betroffenen nicht wehren, auch noch mal einen Teil zur " statistischen Manipulation" beitragen.
Einige erfolgreiche Klagen gegen die "Zwangsverrentung", lassen aber hoffen, das die Trickserei der BA erfolglos sein wird!

Der Hauptzweck von "Hartz-IV" war schlichtweg die Senkung der Leistungen für Erwerbslose sowie Absenkung der Reallöhne und Gehälter mit gleichzeitigem Druck, auf die noch Beschäftigten aber auch Arbeitssuchenden;
zukünftig niedrigere Löhne und schlechtere Arbeitsbedingungen hinzunehmen.

Alljährlich stellt die OECD in ihren Berichten fest, dass die stetig zunehmende Armuts- Reichtums-Schere in Europas reichsten Industrieland eben Deutschland, auf die Hartz-IV-Gesetzgebung zurückzuführen ist.
Hartz IV hat die Schuld an der Arbeitslosigkeit an diejenigen abgeschoben, die arbeitslos sind, egal ob sie nach fleißigen Jahrzehnten ihren Arbeitsplatz bei Karstadt, Opel, Nokia oder Auguste Victoria verloren haben.

In der Süddeutschen Zeitung prangert Heribert Prantl sogar an, dass Hartz IV Millionen Menschen als potenzielle Faulpelze betrachtet, weshalb mit Hartz IV Elemente des Straf-rechtes in das Sozialrecht Einzug gehalten haben – nämlich mit dem umfangreichsten und „wichtigsten“ Sanktionsparagrafen 32 des SGB II mit seinem „erzieherischen Auftrag“ gegenüber mündigen Menschen.

Wie passt das zu einem "Sozialstaat", Herr Ex-Arbeitsminister Müntefering?
Oder, wie passt das zu ihren Erfolgsmeldungen Herr Weise von der BA?
Das Herr Gabriel aktuell in das "gleiche Horn bläst", lässt die SPD nicht gerade als "Sozial" sondern "A-Sozial" erscheinen und ein fortgeschrittener Realitätsverlust, beweist die Regierungsunfähigkeit der SPD.

Wobei die CDU ihren gleichen Anteil an diesem Desaster hat, versucht sie doch krampfhaft die alte Marschroute aufrecht zu erhalten!

In ihrer Neujahrsansprache macht die Kanzlerin dann ablenkend von der aktuellen Arbeitsmarkt- und der sozialen Schieflage, lieber Stimmung gegen Pegida und wirbt für eine Willkommenskulter den Flüchlingen gegenüber, während ihre Partei-Freunde die Abschiebegesetze und Asylpolitik massiv verschärfen!
Hatte einst Maggie Thatcher den Namen: "Die eiserne Lady";
bekommt unsere Kanzlerin nun von der FHP auch ihren eigenen Namen, mit dem sie in die Geschichte eingehen sollte.
"Die sozialrenitente Lady"
Dieser Name beschreibt in direkter Weise, ihre sozialpolitische Ignoranz gegenüber Millionen Hartz IV- Betroffenen und deren Kinder!

Die Grünen versuchen zu retten, was nicht mehr zu retten ist und winden sich zwischen dem großen Bruder SPD und innerparteilischen Diskrepanzen.
Sie haben die Rolle des "Steigbügelhalters" übernommen und somit die alten Werte der "Rebellion in den 70er und 80er" verloren bzw. aufgegeben.
"Eingemeindet" in der SPD wird eine eigene Regierungsfähigkeit als unerfüllte Zukunftsträume;
in die Geschichte einer längst vergessenen Alternativen Partei eingehen.
Die FDP lässt grüßen!

Richtig und wichtig ist in dieser Zeit, eine Aussage:
Alle Daten und Fakten von der OECD und anerkannten Wissenschaftlern; (Europaweit)
sprechen eine andere Sprache und widerlegen, die öffentlich publizierten Aussagen von BA und Regierung, expliziet der SPD.
Ein "Zugeben des völligen Scheiterns von Hartz IV" wäre allemal ehrlicher als: 

Weiterhin den betroffenen Bürgern miese Lügen aufzutischen, die selbst ein Schulkind mit einfachen Mathekenntnissen widerlegen kann!

Hartz IV bedarf nicht nur der "Reperatur" sondern der "völligen Abschaffung".

Ein Paradigmenwechsel in der Sozialpolitik, aus dessen Verantwortung sich Wirtschaftsunternehmen nicht mehr herausstehlen können, ist unabdingbar!

Aber:
Einen großen Erfolg gibt es durch 10 Jahre Hartz IV-Terror tatsächlich, denn:

Europaweit formieren sich die Widerstände gegen die flächendeckende Einführung des "Hartz IV-System!
Ein perfides a-soziales Vernichtungssystem von einem vorbestraften, kriminellen Lobbyisten namens Peter Hartz, der nun versucht:
Im Interesse der deutschen und internationalen Wirtschaftsmonopolisten, Hartz IV in alle Länder zu transportieren.

Man könnte es auch so Beschreiben:
Ein vorbestrafter Betrüger versucht nun mit anderen Lobbyisten/ und -oder Wirtschaftskriminellen;
einen funktionierenden Sklavenmarkt in Europa aufzubauen, deren Nutznießer ausschließlich Großkonzerne und Multis sein werden. Hocherfreut, werden diese dann per Briefkastenfirmen ihre Gewinnmaximierung in Steuerparadise verschiffen, während zeitgleich der "moderne Sklave" bestenfalls eine Abwrackprämie erhält, die ihn am "Verhungern" hindert aber ein Leben in "Würde", verweigert!

Nur gut:
Das es gerade in den südländischen Eurozonen noch immer Gewerkschaften gibt, die sich nicht ducken.
Auch dort in vielfacherweise, die angebliche "Erfolgsstory von Hartz IV" mit wissenschaftlichen Methoden widerlegt wurden;
obwohl es dieser "professionellen Berechnungsmethoden" nicht einmal bedarf.
Denn, einfache Rechenbeispiele belegen den Unsinn von der "Hartz IV- Erfolgs-Propaganda"!
Alltägliche Erlebnisse der Hartz IV Bezieher und ihre tatsächliche Realität im Hartz IV- Leben, belegen ebenfalls die Lügen von Herrn Weise, den Politikern, sowie deren Wirtschaftslobbyisten.

Den unsrigen Gewerkschaften würde ich eine Rückkehr zu alten Tugenden empfehlen, wollen sie ihre arbeitsrechtliche- und gesellschaftspolitische Kraft nicht vollendst verlieren.

In Momenten, wo ich von den Großdemos in Spanien, Frankreich und Italien lese, und auch lese:
Das die skandinavischen Länder erfolgreich eine völlig andere Sozialpoltik betreiben, bin ich besonders gerne ein "Europäer", weiß ich doch oder zumindest wünsche ich es mir:
"Das die Widerstände und Massen-Demos eines Tages bis nach Deutschland vordringen".
In Deutschland schlummert ein "schlafender Riese", dessen Kraft von allen Lobbyisten und der herrschenden Regierung gefürchtet wird.

Wenn die Montagsdemos neu erwachen und jeder erkennt:
"Das Wir" (das Volk) seit Jahren nur "manipuliert und belogen" wurden,das
Hartz IV nur der "Strangulierung der Bevölkerung zwecks Gewinnoptimierung" also schlicht "Versklavung" diente, um eben den oberen 10.000 die Kassen zu füllen;
dann wird ein Flächenbrand des Widerstandes entstehen, dessen Auswirkungen zu einem gesellschaftspolitischen Wandel in ganz Europa führt.

Nein, Ich wünsche mir kein brennendes Europa, sondern ein geeintes Europa.
Ein Europa, in der das Volk die Politik bestimmt. Die Wirtschaft dem Volk gehört und nicht das Volk als "Sklave der Wirtschaftskaste" dient!
Ein Europa, das sich seiner "sozialen Verantwortung für alle Menschen" auf unserem Planeten bewusst ist und sich von der "Wirtschaftsdiktatur" endgültig verabschiedet!

Lasst uns die Montagsdemos wieder den Sinn zurückgeben, die sie einst hatten. Nämlich dem Volk, den Mitmenschen, dem Nachbarn, der Familie und unseren Kindern eine Stimme zu geben!
Mit lauter Stimme aber friedlich und besonnen, den Politikern zeigen:
Bis hier hin und nicht weiter!

Neujahrswunsch 2015
@FHP by Perry Feth

FHP: Freie Hartz IV Presse

 

Hartz IV
bricht 1000fach täglich die UN Menschenrecht -und Kinderrechtskonventionen

FHP: Freie Hartz IV Presse

Ein Überlebensk(r)ampf für unsere Kinder

Mit Hartz IV bricht Deutschland die europäischen Kinderrechte
Hilfswerk kritisiert: Bundesregierung umgeht kinderrechtliche Verpflichtungen

Wachsende Armut, mangelnde Fürsorge, fehlende Rechte:
Die Bundesrepublik komme ihren Verpflichtungen gegenüber Kindern und Jugendlichen nur ungenügend nach, prangerte das Deutsche Kinderhilfswerk am Neujahrstag an.

»Deutschland hat in den vergangenen Jahren auf internationaler Ebene an einer Vielzahl von Bestimmungen mitgewirkt, ohne diese im eigenen Land umzusetzen«, erklärte Thomas Krüger. Präsident des Hilfswerks. Länder und Kommunen sollten deshalb zum Jahresbeginn den »guten Vorsatz« fassen, die Bedürfnisse der Jüngsten stärker in den Fokus der Aufmerksamkeit zu rücken, verlangte er.

So missachte die BRD vielfältige Rechte Minderjähriger. Diese seien etwa in der EU-Grundrechtecharta aus dem Jahr 2000 festgehalten.

Danach haben sie unter anderem Anspruch auf umfassenden Schutz und Fürsorge. Ihr Wohl müsse an erster Stelle stehen, ihre Meinung in sie betreffenden Angelegenheiten entsprechend ihres Alters berücksichtigt werden. Außerdem wurde das europäische Parlament am 27. November vergangenen Jahres anlässlich des 25 Jahrestages der Verabschiedung der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen aufgefordert, sicherzustellen, dass der Grundsatz des Kindeswohls in der gesamten Gesetzgebung und in allen Beschlüssen von Staatsorganen gewahrt wird.

In der Bundesrepublik seien allerdings spezielle Kinderrechte bis heute nicht im Grundgesetz festgehalten.
»Es fehlt an abgesicherten Beteiligungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche«, betonte Krüger. Allerdings sei es allein mit entsprechenden Paragraphen nicht getan. »Wir brauchen die gesamte Gesellschaft, damit Deutschland ein kinderfreundliches Land wird.«

Als größtes Problem nannte Krüger die wachsende Armut. Rund 2,8 Millionen Kinder und Jugendliche seien inzwischen davon betroffen. Seiner Einschätzung nach hat sich ihre Zahl in den vergangenen zehn Jahren mehr als verdoppelt. Die Hans-Böckler-Stiftung registrierte 2012 in einer Studie rund 2,5 Millionen unter 18jährige, die unterhalb der Armutsschwelle lebten.
Diesen Kindern, so Krüger, mangele es vor allem an sozialer Sicherheit.
Zehn Jahre Hartz IV hätten diese Situation »deutlich verschärft«. Zu Wochenbeginn hatte das Hilfswerk bereits »umfassende Reformen der Sozialgesetze« gefordert, um die Lebenssituation betroffener junger Menschen zu verbessern. »Dabei sollten insbesondere die Regelsätze, Bildungsgerechtigkeit und Möglichkeiten für gesundes Aufwachsen im Mittelpunkt stehen«, verlangte der Verband.

Kindern unter sechs Jahren in Hartz-IV-Haushalten stehen seit dem 1. Januar monatlich 229 einschließlich Kindergeld zu. Sechs- bis 13jährige haben ein Anrecht auf 261, 14- bis 17jährige auf 296 Euro pro Monat. Laut Bundesagentur für Arbeit war im Sommer jedes vierte Kind in Ostdeutschland und jedes siebte im Westen von Hartz IV abhängig. Die Bertelsmann Stiftung kam im Frühjahr 2014 zu dem Ergebnis, dass knapp 40 Prozent der alleinerziehenden Eltern auf diese Leistungen angewiesen sind – Tendenz steigend.

Kinderarmut, kritisierte Krüger, wirke sich in vielen Alltagsbereichen aus. So seien Bildungslaufbahn und spätere Berufschancen weiterhin vom Geldbeutel der Eltern abhängig.
Betroffene Kinder seien auch häufiger krank.
Als »besonders drastisches Alarmzeichen« führte der Präsident des Hilfswerks eine »deutlich höhere Säuglingssterblichkeit in den unteren als in den oberen sozialen Schichten« an.

Redaktionelle Anmerkung

Wer bisher meinte:
Hartz IV Bezieher sollen sanktioniert werden, sollte nie vergessen:
Das bei Sanktionen zwangsläufig auch alle Kinder in der BG betroffen sind!

Das in einem der reichsten Länder der Erde:
Säuglinge und Kinder wegen Mangelernährung, schlechten Wohnverhältnissen erkranken, ja sogar sterben und zigtausende Familien in der Obdachlosigkeit leben, sollte spätestens jetzt jeder begriffen haben.

Widerstand ein legetimes Mittel ist, um das Recht auf Leben und eine gesunde Entwicklung der Kinder, zu gewährleisten.
Heute ist der Hartz IV Widerstand nicht nur eine Kür, sondern zur Pflicht geworden!

Nicht nur im Hartz IV Desaster sondern auch in der Familienrechtsprechung, bricht Deutschland viele Tausendmal am Tag, die UN-Charta für Menschenrechte!

Familien, die ihre Wohnungen verlieren weil Ämter sich weigern, hohe Mieten zu zahlen! Diese aber u.a. durch eine falsche Wohnungspolitik, erst versucht werden.
Stromabschaltungen weil Strom teurer ist, als der Regelsatz hergibt!
Kinder, die in Heime kommen weil der Staat Menschenrechte missachtet, und die "Schuld" auf die Eltern schiebt!
Kinder, die frieren müssen, weil der Regelsatz für Kleidung völlig unzureichend ist.

Mangelernähtung deshalb weil überhaupt nicht berücksichtigt wird, dass der kleine Körper ganz andere Ansrüche hat, als ein Erwachsener.
Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ist fast unmöglich weil Sportvereine und Musikunterricht oder ähnliches, eben nicht nur 10€ kosten.
Allein Musikinstrumente und Sportbekleidung kosten um das Vielfache mehr. Bekleidung muss regelmäßig wegen Verschleiss und Wachstum, nachgekauft werden.

Wer also meint, das Hartz IV- Bezieher zuviel bekommen oder sanktioniert werden müssen, sollte vorher den Verstand einschalten und überlegen:
Welche fatalen Folgen sich aus diesen prekären Situationen für die Zukunft ergeben.
 
Getreu dem Motto:
Erst Denken dann "dummes Zeug" reden, kann man immer wieder nur an alle bisher "nicht Betroffenen" appellieren;
helft den Schwächsten und geht mit ihnen auf die Straße, tretet für die Umsetzung der Menschenrechte in Deutschland ein, denn:

Ihr könntet die nächsten sein, die Hartz IV beziehen müssen.
Spätestens dann versteht ihr:
Das Hartz IV, "kein Sozialschmarotzen ist" sondern;
ein "täglicher Überlebenskampf"!

@
FHP